Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
Anwendungsbereich:
Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen, soweit nichts Abweichendes vereinbart und von uns schriftlich bestätigt wird. Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur anwendbar, wenn wir uns mit diesen schriftlich einverstanden erklärt haben. Durch die Bestellung oder Annahme der Ware anerkennt der Kunde die Verbindlichkeit dieser Verkaufsbedingungen.
Auftragsannahme:
Aufträge sind erst dann für uns im Rahmen der Bedingungen bindend, wenn die endgültige Ausführung der bestellten Sache eindeutig feststeht und der Auftrag von uns schriftlich bestätigt wurde. Sollte aus irgend welchen Gründen, wie z.B.: durch unvorhergesehene Lieferhindernisse, insbesondere durch Streiks, Aussperrung, Ausfall von Materiallieferung, Unterbindung der Verkehrswege, behördliche Eingriffe oder sonstige Fälle höherer Gewalt die Auftragsausfuhr unmöglich gemacht werden, so sind wir berechtigt, auch bei bestätigten Aufträgen die angegebene Lieferfrist zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Versand:
Der Versand erfolgt in der Regel auf Rechnung, immer aber auf Gefahr des Käufers.
Lieferzeiten
Lieferzeiten sind nur als annähernd und freibleibend zu betrachten. Auch wenn bestimmte Liefertermine zugesagt wurden, können Schadenersatzansprüche für nicht rechtzeitige Lieferung gegen uns nicht geltend gemacht werden. Auf Abruf vereinbarte Lieferungen müssen spätestens innerhalb von sechs Monaten ab Bestellungsannahme abgenommen werden, widrigenfalls den Kunden die Rechtsfolgen des Annahmeverzuges treffen. Weiteres behalten wir uns in diesem Zusammenhang vor, auf Lieferungen zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten, wobei wir dem Kunden den Schaden der aus der Nichterfüllung des Vertrages entsteht, zur Gänze in Anrechnung bringen. Wird die von uns angegebene Lieferfrist um mehr als vier Monate überschritten, dann kann der Kunde nach Gewährung einer Nachfrist von einem Monat vom Vertrag zurücktreten. Das Recht des Rücktrittes vom Vertrag steht uns auch dann zu, wenn nach Bestellungsannahme jedoch vor Lieferung Umstände bekannt werden, die eine vollständige Einhaltung der Vertragsverpflichtung des Kunden fraglich erscheinen lassen, insbesondere bei Eröffnung des Konkurses oder Ausgleich über den Kunden.
Liefermenge
Bei Lagern, die besonders angefertigt werden müssen, behalten wir uns Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% vor. Außerdem unterliegen Sonderanfertigungen speziellen Verkaufsbedingungen (lt. zutreffender Abmachung).
Stornierungen:
Wir behalten uns vor, die Stornierung eines Auftrages anzunehmen oder abzulehnen. Bei Stornierung durch den Kunden ist dieser verpflichtet, eine Stornoentschädigung in der Höhe von 30% der Auftragssumme zu leisten.
Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Käufer Eigentum des Verkäufers. Wechsel und Schecks gelten erst mit Ihrer Einlösung als Zahlung. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuverarbeiten und zu veräußern. Der Kunde ist jedoch bei Weiterveräußerung verpflichtet, seinen Käufer auf die Aufrechterhaltung des Eigentums zu unseren Gunsten hinzuweisen und tritt uns im voraus jene Forderungen ab, die Ihm aus einer Weiterveräußerung unserer Ware an einen Dritten erwachsen werden, wovon der Kunde den Drittschuldner (Käufer) zu verständigen hat. Jedoch darf er die Ware nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Er ist ferner verpflichtet, Pfändungen durch andere Gläubiger auf die Ware unverzüglich mitzuteilen. Für den Fall der Schließung oder Aufgabe des Betriebes des Kunden bedingen wir uns das Vorverkaufsrecht an den noch vorhandenen von uns gelieferten Erzeugnissen aus.
Garantie:
Wir sind bereit, Lager, die innerhalb eines Jahres ab Lieferung nachweislich infolge Material- oder Herstellungsfehlern unbrauchbar werden, nach unserer Wahl ganz oder teilweise wiederherzustellen oder zu ersetzen. Wir haften nicht für Folgeschäden sowie durch die Gebrauchszeit verursachte natürliche Abnützung oder für Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, wie z.B.: falsche Typenwahl, Montage, Überbeanspruchung oder Verschmutzung und Rost entstehen. Um die Garantie in Anspruch nehmen zu können, muss der Kunde seinen sämtlichen fälligen Zahlungsverpflichtungen vollständig nachkommen. Jede Aufrechnung vor Erteilung einer Gutschrift durch uns ist ausgeschlossen. Ersatzlieferungen oder Gutschrift kann erst nach einwandfreier Feststellung der Ersatzpflicht durch genaue Untersuchung im Werk geleistet werden. Zu diesem Zweck sind beanstandete Ware ohne Kosten für uns einzusenden. In dringenden Bedarfsfällen wird Ersatz zum jeweiligen Tagespreis geliefert und nach Feststellung der Ersatzpflicht Gutschrift erteilt. Die Haftung für Sachschäden und Vermögensschäden aus einem Produktfehler wird für alle an der Herstellung und dem Vertrieb beteiligten Unternehmen ausgeschlossen.
Der Käufer (Kunde) verpflichtet sich uns dem nächsten Vertragspartner gegenüber ebenfalls freizuzeichnen, beziehungsweise uns in seiner Freizeichnungsklausel mit dem nächsten Vertragspartner einzubeziehen. Für den Fall der Nichteinhaltung hält der Käufer uns schad- und klaglos. Vom Produkthaftungsgesetz unabhängige Schadenersatzansprüche und Regressansprüche im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes sind auch für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Preise:
Preise sind freibleibend und verstehen sich, faIls nicht anders vereinbart, ausschließlich Verpackung, die zum Selbstkostenpreis berechnet, jedoch nicht zurückgenommen wird. Die Lieferungen werden zu den am Versandtag gültigen Preisen und Rabatten berechnet. Die Bewilligung eines Rabattes vom Grund- oder Listenpreis erfolgt stets unter der Bedingung, dass der Kaufpreis fristgemäß in voller Höhe eingeht. Bei Zahlungsverzug gilt nicht der gewährte Rabatt! Der fakturierte Preis ist in diesem Falle, rückwirkend für alle offenen Fakturen, der Listenpreis laut unserer jeweils gültigen Preisliste, auch wenn der Nettopreis vereinbart wurde.
Zahlungsbedingungen:
Beanstandungen:
Beanstandungen wegen Menge und Beschaffenheit der Sendung oder mangelhafter Verpackung können bei Verlust von Schadenersatz, Preisminderung oder sonstiger Ansprüche jedweder Art nur innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Stillschweigen über diesen Zeitpunkt hinaus gilt als Genehmigung der Ware, der Versendung und der Faktura.
Erfüllungsort:
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung, sowie Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckklagen ist Korneuburg. Die Anwendung des österreichischen Rechtes ist vereinbar.